Am runden Tisch über Europa reden: Die Bürgerkonferenzen dienen der inhaltlichen Debatte, aber auch der emotionalen Bindung an Europa (Bilder: F. Touissant, European Citizens Consultations)
Es geht nicht ohne Knopf im Ohr: Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einer Bürgerkonferenz in Brüssel
Zoltán Juhász vom Centrum für Europäische Studien (Bild: Pressestelle)
Kommunikation über Europa
An der nächsten „Europäischen Bürgerkonferenz“ am 24. und 25. Februar 2007 im Weltsaal des Auswärtigen Amtes in Berlin werden rund 200 zufällig ausgewählte Personen mit Wohnsitz in Deutschland teilnehmen. Die Survey-Research Unit des Bamberger Centrums (1>SRU-BACES) für europäische Studien hat den Auftrag erhalten, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auszuwählen. Die SRU-BACES wird vor allem mit Hilfe telefonischer Interviews rekrutieren – die Herausforderung besteht darin, trotz der vergleichsweise geringen Anzahl von Teilnehmern eine repräsentative Auswahl der Wohnbevölkerung einzuladen. Die Konferenz wird vom Institut für Organisationskommunikation (IFOK) durchgeführt und durch die Robert Bosch Stiftung finanziell unterstützt.
Zeit der Reflexion
Hinter der „Europäischen Bürgerkonferenz“ in Berlin und den gleichzeitig stattfindenden Bürgerkonferenzen in allen Mitgliedsländern der Europäischen Union steckt „Plan D“ der Europäischen Kommission. Nach dem negativen Ausgang der Referenden zur Europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden hatten zunächst die Staats- und Regierungschefs der EU eine „Zeit der Reflexion“ zur Sensibilisierung der Bevölkerungen in den Mitgliedsstaaten für europäische Themen und Demokratie ausgerufen. Die europäischen Bürger sollten ihre individuellen Visionen von der Zukunft Europas entwickeln und damit der europäischen Politik helfen, im weiteren Einigungsprozess besser auf die Erwartungen und Wünsche ihrer Bürger einzugehen.
Zur effektiven Nutzung der „Zeit der Reflexion“ entwarf die Europäische Kommission den „Plan D“ für Demokratie, Dialog und Diskussion. Als Teil eines umfassenden Aktionsplans für die Kommunikation über Europa soll dieser Plan eine intensive Diskussion zwischen den demokratischen Organen und den Bürgern forcieren. Dabei ist er auf die Wiederbelebung der europäischen Demokratie und die Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit ausgerichtet.
Ein zentraler Bestandteil des „Plans D“ sieht die Abhaltung von Informations- und Diskussionsveranstaltungen in den Mitgliedsstaaten vor, zu denen auch die „Europäischen Bürgerkonferenzen“ gehören. Als Diskussionsschwerpunkte stehen die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Europas, die Wahrnehmung Europas und seiner Aufgaben sowie ihre Grenzen und ihre Rolle in der Welt im Mittelpunkt.
Bürgerkonferenzen zu verschiedenen Themen
Die Auftaktveranstaltung der Bürgerkonferenzen fand Anfang Oktober 2006 in Brüssel mit den Themenschwerpunkten Energie und Umwelt, Familie, Soziales und Immigration statt. Zum Herzstück der Konferenzen zählen die 27 nationalen, miteinander verbundenen Bürgerkonferenzen im Februar 2007. Zum Ende der „Reflexionsphase“ werden sich im Mai 2007 erneut Bürger aus ganz Europa zur Abschlussveranstaltung in Brüssel treffen. Die im Rahmen der Bürgerkonferenzen erarbeiteten Empfehlungen werden schließlich auf dem Ratsgipfel im Juni 2007 den Staats- und Regierungschefs der EU übergeben.
Bis zur Abschlussveranstaltung werden sich allein in Deutschland über 1.000 Bürger an den Konferenzen beteiligt haben. Die Hauptveranstaltung in Berlin wird umrahmt durch Workshops von Schülerinnen und Schülern und durch regionale Bürgerforen in 15 Kommunen zwischen Februar und Juni 2007.
SRU-BACES wird in diesem Zusammenhang einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung des „Plans D“ der Europäischen Kommission leisten können.