Neuer Artikel in der Zeitschrift für Parlamentsfragen

Die Analyse von Abstimmungsdaten von 1990-2021 zeigt deutliche Unterschiede in den Beziehungen zwischen den Oppositionsparteien. Über die letzten Wahlperioden ist eine deutliche Annäherung zwischen den Grünen und der Linken zu beobachten, nicht aber zwischen den Grünen und der FDP. Gegenüber der rechtspopulistischen AfD ist seitens der anderen Parteien ist in der Wahlperiode 2017-2021 eine deutliche Distanzierung festzustellen, da alle AfD-Anträge von allen anderen Parteien mehrheitlich abgelehnt wurden.

Außerdem konnte anhand der Daten der Wahlperiode 2017-2021 festgestellt werden, dass der parteiübergreifende Konsens bezüglich der Coronapolitik der Regierung in der Anfangsphase der Pandemie schnell typischen Mustern des Parteienwettbewerbs wich. Darüber hinaus traten insbesondere innerhalb der Unionsfraktion deutliche innerparteiliche Konflikte zur Thematik der Corona-Schutzmaßnahmen zu Tage. Es zeigten sich erhebliche Schnittmengen zwischen der Gruppe von Unionsabgeordneten, die in ihrem parlamentarischen Verhalten teilweise die Distanzierung gegenüber der AfD aufwichen, und der Gruppe von Kritiker*innen der Corona-Schutzmaßnahmen der Regierung innerhalb der Union.

Der Beitrag zeigt außerdem, dass die AfD nur zu Beginn der Wahlperiode 2017-2021 Anträge zum Thema Migration stellte und sich im Verlauf nach der Themenkonjunktur in der Bevölkerung richtete (vor allem im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie). Wie für rechtspopulistische Parteien typisch, vermied die AfD, ihre Position in der wirtschaftspolitischen Dimension zu betonen, sondern versuchte sich dezidiert in der sozio-kulturellen Dimension über identitätspolitische Themen zu profilieren.

Hohendorf, Lukas/Sieberer, Ulrich, 2022, Parteienwettbewerb im Bundestag nach dem Einzug der AfD und während der Corona-Krise: eine Analyse namentlicher Abstimmungen, Zeitschrift für Parlamentsfragen 53(2), 261 – 286. http://dx.doi.org/10.5771/0340-1758-2022-2-261.