Anforderungen an eine rechtskonforme Einwilligung

♦ ♦ ♦ im Aufbau ♦ ♦ ♦

Am Beispiel der Einwilligung in die Datenverarbeitung zu Forschungszwecken sollen die inhaltlichen Anforderungen an eine gültige Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten im Folgenden dargelegt werden:

  • Freiwilligkeit der Einwilligung
    • Problematik des Machungleichgewichts
    • Kopplungsverbot
  • Bestimmtheit der Einwilligung
  • informierte Einwilligung
  • Zweckbindung

Diese Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine rechtskonforme Einwilligung zustande kommt. Werden diese Anforderungen nicht erfüllt liegt eine ungültige Einwilligung vor, wodurch keine Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung besteht. In diesem Fall müssen die personenbezogenen Daten gelöscht werden.