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Informationen zum Urheberrecht

Gesetzliche Grundlagen für elektronische Semesterapparate und elektronischen Lesesaal sind

  • § 52a: Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung
  • § 52b: Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven

des Gesetzes über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz).

Kultusministerkonferenz und VG Wort haben sich darauf verständigt, die Vereinbarung zur pauschalen Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in digitalen Semesterapparaten bis 28. Februar zu verlängern. Am 01.03.2018 tritt das Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (UrhWissG) in Kraft, in dem die Pauschalvergütung geregelt ist.

Texte im Virtuellen Campus

Folgende Bedingungen gelten derzeit für die Zugänglichmachung urheberrechtlich geschützter Werke für die Lehre nach § 52a UrhG:

  • Es muss sich um kleine Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs oder einzelne Beiträge aus Zeitschriften oder Zeitungen handeln. Der Bundesgerichtshof hat am 28.11.2013 festgelegt, dass als "kleine Teile" höchstens 12% eines Werkes, maximal 100 Seiten, gelten. Es ist also nicht erlaubt, komplette Bücher in den Virtuellen Campus einzustellen.
  • Die Zugänglichmachung muss der Veranschaulichung des Unterrichts dienen.
  • Die Werke dürfen nur einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Unterrichtsteilnehmerinnen und -teilnehmern (z.B. einem Seminar oder einem Kurs) zugänglich gemacht werden.

Unter Beachtung dieser Vorgaben dürfen weiterhin Texte in den Virtuellen Campus hochgeladen werden. Urheberrechtlich unproblematisch ist es, wenn Sie lediglich auf ein von der UB lizenziertes oder frei zugängliches E-Book verlinken.

Vergütung

Für die Zugänglichmachung nach §52a oder §52b UrhG ist eine angemessene Vergütung an die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) zu leisten.

Der Bundesgerichtshof hatte mit Urteil vom 20.3.2013 die von der VG Wort geforderte Einzelabrechnung der in elektronische Semesterapparate eingestellten Dokumenten nach §52a UrhG für rechtmäßig erklärt. In einem Pilotprojekt an der Universität Osnabrück wurden die Auswirkungen der Einzelerfassung untersucht und erhebliche Probleme in der Praxis festgestellt. Die Hochschulrektorenkonferenz und andere Wissenschaftsorganisationen setzen sich daher für eine Pauschalvergütung ein.

Kultusministerkonferenz und VG Wort haben sich darauf verständigt, die Vereinbarung zur pauschalen Vergütung für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in digitalen Semesterapparaten bis 28. Februar zu verlängern. Zum 1. März 2018 tritt das neue Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG) in Kraft, in dem die Pauschalvergütung geregelt ist.

Für die Nutzung von Werken im elektronischen Lesesaal nach §52b haben die Kultusministerkonferenz und die VG Wort einen Rahmenvertrag ausgehandelt. Für die Zugänglichmachung ist eine Vergütung in Höhe von 120% des Netto-Ladenpreises an die VG Wort zu entrichten.

Weitere Links

Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz vom 23.12.2016: Vorläufige Vereinbarung zur Verwendung von Schriftwerken für Lehre und Forschung an Hochschulen

Pressemitteilung der Hochschulrektorenkonferenz vom 13.10.2016: HRK fordert praktikable rechtliche Regelungen für digitale Lehrmaterialien

Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz vom 05.10.2016: Neuer Rahmenvertrag für die Verwendung von Schriftwerken für Lehre und Forschung an Hochschulen

Pressemitteilung der Kultusministerkonferenz vom 08.12.2015: Verständigung zur Intranetnutzung an Hochschulen. Für 2016 keine Einzelerfassung für Hochschulen

Stellungnahme der Hochschulrektorenkonferenz zu den Ergebnissen des Pilotprojekts „Einzelerfassung der Nutzung von Texten nach § 52a Urheberrechtsgesetz“

Stellungnahme des Deutschen Bibliotheksverbandes e.V. zum Abschlussbericht des Pilotprojekts „Einzelerfassung der Nutzung von Texten nach § 52a UrhG“ an der Universität Osnabrück

Abschlussbericht des Pilotprojekts zur Einzelerfassung der Nutzung von Texten nach § 52a UrhG an der Universität Osnabrück