Die Legitimität des UN Sicherheitsrats

In bisherigen Forschungsansätzen wurde die Legitimität des UN Sicherheitsrates meist anhand objektiver Kriterien beurteilt. Diesen Forschungsergebnissen zufolge ist es um die Legitimität des Gremiums eher schlecht bestellt: Einige Wissenschaftler verweisen auf die undemokratischen Entscheidungsverfahren, während andere das häufige Versagen des Gremiums in den Vordergrund stellen. Andere Autoren kritisieren, dass der Sicherheitsrat sein rechtliches Mandat überschreitet. Ein wertvoller Beitrag aktueller Forschung ist die Entwicklung heuristischer Dimensionen – Verfahren, Leistung, Rechtmäßigkeit – zur Beurteilung der Legitimität des Sicherheitsrates. Jedoch kann die bestehende Forschung bei der Einschätzung der Legitimität anhand objektiver Kriterien keine Aussagen darüber treffen, was UN Mitgliedstaaten tatsächlich über den Sicherheitsrat denken. Um diesem Mangel zu begegnen, untersucht das Projekt, wie die Staaten die Legitimität des Sicherheitsrates wahrnehmen. Sind die Staaten der Ansicht, dass der Sicherheitsrat sich in einer ernsten Legitimitätskrise befindet? Und wenn ja, stehen die undemokratischen Verfahren, die Leistungsdefizite oder das Überschreiten des rechtlichen Mandats im Vordergrund der Bedenken? Schließlich fragen wir, ob sich verschiedene Staatentypen in ihrer Wahrnehmung der Legitimität des Sicherheitsrats sowohl in Bezug auf das absolute Legitimitätsniveau als auch die Bewertung einzelner Legitimitätsdimensionen unterscheiden. Um Antworten auf diese Fragen zu finden, führen wir eine political claims Analyse der Debatten über den Sicherheitsrat in der UN Generalversammlung durch.

Projektmitarbeiter:

Martin Binder, University of Reading

Monika Heupel, Otto-Friedrich-Universität Bamberg

Bisherige Veröffentlichungen:

Binder, Martin/Heupel, Monika (2018): Contested Legitimacy: The UN Security Council and Climate Change, in: Charlotte Ku/Shirley Scott (Hrsg.): Climate Change and the UN Security Council, Cheltenham: Edward Elgar, i.E.

Binder, Martin/Heupel, Monika (2015): The Legitimacy of the UN Security Council: Evidence from Recent General Assembly Debates, International Studies Quarterly59:2, 238-250.