Forschungsprojekt - Demokratische Legitimität in der EU: Die 'Blackbox' der informellen Triloge

Projektbeschreibung:

Kann die EU effizient und demokratisch regieren? Beinahe die gesamte EU Gesetzgebung wird bereits früh durch informelle Triloge abgesprochen, wo eine kleine Zahl von Vertretern der drei EU Institutionen hinter geschlossenen Türen verhandelt. Erst nach der Einigung werden die Ergebnisse in öffentlicher Sitzung zur Zustimmung vorlegt. Wir untersuchen die komplexen Abläufe in dieser Blackbox und bewerten die Fähigkeit der Institutionen erfolgreich zu verhandeln, politischen Wettbewerb zu fördern oder zu unterbinden, politische Koalitionen zwischen den Institutionen zu bilden und den Einfluss durch Interessenverbindungen zu vermeiden. Dazu werden wir eine Analyse mit großer Fallzall der Trilog-Verhandlungen durchführen und die Präferenzen des Rates und des Parlamentes evaluieren, um ihren jeweiligen Verhandlungserfolg feststellen zu können (Teil 1). Wir nutzen eine qualitative Prozessanalyse, um die Prozesse nachzuvollziehen, die entstehen, wenn Belange mit hohem politischen Stellenwert in Trilogen verhandelt werden. Das heißt, wir prüfen die Bedingungen unter denen informelle Triloge den Verhandlungserfolg beeinflussen und bewerten dazu die Akteure innerhalb und außerhalb der Institutionen und ihre jeweilige Strategie den Informationsfluss zu beeinflussen (Teil 2). Danach untersuchen wir, wie Fraktionen, sowohl aus dem Mainstream als auch aus dem euroskeptischen Bereich, im inter-institutionellen Bereich verhandeln (Teil 3). Der vierte Teil wird die Erkenntnisse bündeln, um Muster in den Verhandlungen zu erklären und beurteilen, wie diese die Herausbildung von Präferenzen während der Gesetzgebungsverhandlungen beeinflussen.

Finanzierung

Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) (seit 2016).

Kooperationspartner

Prof. Dr. Ariadna Ripoll Servent

Feldkirchenstraße 21, Raum FG1 01.13, 96052 Bamberg
E-Mail: ariadna.ripoll(at)uni-bamberg.de

Dr. Gijs Jan Brandsma (Universität Utrecht)

Professor Justin Greenwood (Universität Aberdeen)

Christilla Roederer-Rynning (Süddänische Universität)

Mitarbeiterinnen