Neuer Artikel in West European Politics

Daniel Höhmann und Ulrich Sieberer zeigen, dass Regierungsparteien parlamentarische Fragen verwenden, um Koalitionspartner zu überwachen.

Daniel Höhmann und Ulrich Sieberer zeigen in einem neuen Artikel in West European Politics, das Regierungsparteien im Bundestag schriftliche und mündliche Fragen verwenden, um den jeweiligen Koalitionspartner zu überwachen.

Der Aufsatz zeigt, dass Regierungsparteien parlamentarische Fragen in weitaus größerem Ausmaß verwenden als häufig angenommen. Ausgehend von der Literatur zum Regieren in Koalitionen entwickelt er die theoretische Erwartung, dass Koalitionsparteien Fragen verwenden, um Minister des Koalitionspartners zu überwachen und so Abweichungen vom Koalitionskompromiss zu verhindern, die mit elektoralen Kosten verbunden sind. Nach diesem Argument sollten Fragen vor allem an diejenigen Minister des Koalitionspartners gestellt werden, deren Policypräferenzen stark von denen der fragenden Partei abweichen und deren Themen für diese besonders wichtig sind. Statistische Analysen sämtlicher Fragen im Bundestag im Zeitraum 1980 - 2017 bestätigen diese Hypothese.

Höhmann, Daniel / Sieberer, Ulrich, 2019, Parliamentary questions as a control mechanism in coalition governments, West European Politics, Advance Access, doi: 10.1080/01402382.2019.1611986. Link