Neuer Artikel in Paliamentary Affairs

Ulrich Sieberer und Michael Herrman (Universität Konstanz) zeigen in einem neuen Artikel in Parliamentary Affairs, dass die Frankfurter Nationalversammlung ('Paulskirchenparlament') von 1848/49 nach den Regeln einer parlamentarischen Demokratie funktionierte.

Der Aufsatz zeigt, dass das von der Paulskirche eingesetzte Kabinett der provisorischen Exekutiven (die 'Provisorische Zentralgewalt') formell von der Duldung einer Parlamentsmehrheit abhägig war und in der Praxis zurücktreten musste, wenn diese Mehrheit in zentralen politischen Fragen nicht hinter sich hatte. Zudem wird deutlich, dass alltägliche Abstimmungen in der Nationalversammlung von einem klaren Gegensatz zwischen Regierungs- und Oppositionsparteien geprägt war. Die das Kabinett stützenden Parteien hatten im Plenum deutlich bessere Chancen, ihre Vorstellungen durchzusetzen als die übrigen Parteien. Diese Befunde legen nahe, das erste demokratisch gewählte gesamtdeutsche Parlament nicht auf ineffizientem Verhalten seiner Mitglieder oder schwachen inneren Strukturen scheiterte sondern am grundsätzlichen Widerstand außerparlamentarischer konservativer Eliten, vor allem in den entscheidenden Einzelstaaten Preußen und Österreich.

Sieberer, Ulrich/Herrmann, Michael, 2019, Short-lived Parliamentarisation in 19th-century Germany: Parliamentary Government in the Frankfurt Assembly of 1848/1849, Parliamentary Affairs, Advance Access, doi: 10.1093/pa/gsz013. Link