Prof. Thomas Saalfeld with Margret Hornsteiner

Coalition compromises, Conflict and Conflict Management in Germany (Using the example of Schröders and Merkels Cabinet 1998-2009)

Koalitionskompromisse, Konflikte und Konfliktmanagement in Deutschland am Beispiel der Kabinette Schröder und Merkel (1998-2009)

Das Projekt befasst sich mit der Aushandlung und Umsetzung von Koalitionsvereinbarungen in Deutschland, die im Allgemeinen ein komplexes Bündel mehr oder weniger verbindlicher Selbstverpflichtungen der Regierungsparteien enthalten, oft Kompromisscharakter haben und bei Unvereinbarkeit der Präferenzen der Koalitionsparteien häufig zu Recht als Formelkompromisse beschrieben werden können. Dieses Problem wirft einerseits wichtige normative Fragen der Demokratietheorie auf, da die elektorale Verantwortlichkeit der Parteien von der Fähigkeit rationaler Wähler abhängt, die Programmangebote der Parteien vor der Wahl zum Zeitpunkt t₀ mit ihren eigenen Präferenzen zu vergleichen und die Parteien bei den nächsten Wahlen zum Zeitpunkt t₁ an der Erfüllung ihrer Wahlversprechen zu messen. Außerdem versucht das Projekt eine empirische Lücke über die Qualität der Verhandlungsergebnisse zwischen Regierungsparteien zu schließen, über die in der Literatur meist nur Anekdotisches berichtet wird.

Die traditionelle vergleichende Koalitionsforschung zeichnet sich durch eine starke Schwerpunktsetzung im Bereich der Bildung und Beendigung von Koalitionen aus. Während in eher idiographisch orientierte Studien seit jeher ein starkes Interesse auch am Prozess des Regierens in Koalitionen im Zeitraum zwischen der Bildung und Beendigung solcher Parteibündnisse auf Zeit bestanden hat (vgl. die Arbeiten von Kropp oder Rudzio), existieren bisher nur wenige methodisch rigorose, theoretisch mikrofundierte und relevante institutionelle und parteisystembezogene Kontextvariablen angemessen kontrollierende Vergleichsanalysen des Konfliktmanagements in Koalitionen. Dies ist zum Teil auf die beabsichtige mangelnde Transparenz von Koalitionsverhandlungen  und zum anderen auf die Flüchtigkeit von Institutionen des Konfliktmanagements nach Abschluss eines Koalitionsvertrags zurück zu führen.

Auf Aussagen der Transaktionskostentheorie und spieltheoretischen Verhandlungstheorie sowie Arbeiten zur Natur politischer Kompromisse aufbauend soll in diesem Projekt ein Beitrag zum besseren Verständnis des Konfliktmanagements in Koalitionen geleistet werden. Durch die starke Verankerung des Projekts in allgemeinen Transaktionskosten- und Verhandlungstheorien kann trotz der Konzentration auf wenige deutsche Kabinette kumulativ zu verallgemeinerungsfähigen Ergebnissen beigetragen werden, da auch andere Autoren versucht haben, das angedeutete theoretische und methodische Instrumentarium zur Analyse von Mechanismen des Konfliktmanagements in Koalitionen nutzen (z. B. Timmermans Arbeiten zum Koalitionsmanagement in Belgien und den Niederlanden).Ausgangspunkt sind die Wahlprogramme der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien (1998-2009), die durch Inhaltsanalysen eine Abschätzung der politischen “Produktionskosten“ von Koalitionen erlauben. Mit inhaltsanalytischen Mitteln soll dann rekonstruiert werden, wie sich Gegensätze zwischen den Parteien in bestimmten Kompromisstypen niederschlagen bzw. zur Etablierung und zum Einsatz bestimmter Institutionen des koalitionsinternen Konflikt- und Transaktionskostenmanagements (z. B. Koalitionsausschüssen) beitragen. Im Gegensatz zu vielen bestehenden Studien wird versucht, das Konfliktmanagement über den Verlauf mindestens einer Legislaturperiode in einer dynamischen Längsschnittperspektive zu untersuchen, die u. a. den Gesetzgebungsprozess wie auch Koalitionsaussagen vor Wahlen mit einschließt. Besonderes Gewicht hat die in der Literatur bisher vernachlässigte Qualität von Verhandlungsergebnissen (von Nichteinigung und Ausklammerung über Vertagung, negativer Koordination, Paketlösungen bis hin zu Formelkompromissen und “wirklichen” Kompromissen) und deren Auswirkungen auf den weiteren Verlauf des Regierens.

Die Studie befindet sich gegenwärtig im Stadium der Datenerhebung.

Die Kabinette Schröder und Merkel dienen als Fallstudien. Theoretische Grundlage der Untersuchung sind Verhandlungs- und Transaktionskostentheorien sowie theoretische Aussagen über die Natur, Voraussetzungen und Folgen verschiedener Kompromisstypen. Methodisch werden in erster Linie qualitative und quantitative Verfahren der Inhaltsanalyse sowie Prozessanalysen der Gesetzgebung verwendet. Es handelt sich im Ansatz um eine diachrone Vergleichsstudie, in der u. a. Kontrollen für die verschiedenen parteistrategischen Handlungskontexte (vor allem “groβe” versus “rot-grüne” und “schwarz-gelbe” Koalitionen) vorgenommen werden.